Antrag zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
Der Magistrat erfasst die Defizite in der Barrierefreiheit der städtischen Schulgebäude. Diese werden mit einer Priorisierung der notwendigen baulichen Maßnahmen, einer Kostenschätzung der Einzelmaßnahmen und einem Zeitplan versehen und in den nächsten Schulentwicklungsplan und das Gebäudesanierungsprogramm aufgenommen.
Die Ergebnisse der Erfassung, Kostenschätzung und der Zeitplan werden in der ersten Sitzung nach der Sommerpause im Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung vorgestellt.
Begründung:
Im Moment werden Diskussionen um die Voraussetzungen einer möglichst guten Inklusion geführt. An vielen Schulen fehlen, trotz rechtlicher Verpflichtung, immer noch bauliche Voraussetzungen um allen Schüler*innen eine barrierefreie Teilnahme am Unterricht ermöglichen zu können.