Ein Sozialticket für 20,- Euro im Monat für BezieherInnen von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG, Wohngeld und Grundsicherung wird in Kassel zum 1.1.2016 eingeführt.
Die notwendigen Mittel für die KVG zur Bezuschussung des Angebots werden in den Haushalt der Stadt Kassel eingestellt.
Begründung:
Ab dem 01.01.2015 liegt der Hartz IV Regelsatz bei 399,- Euro monatlich. 25,14 Euro sind für Verkehr vorgesehen . Asylbewerber erhalten ab dem 1.3.2015 359,- Euro, wovon 25,15 Euro für Verkehr (Öffentliche Verkehrsmittel und Fahrrad sowie Zubehör) vorgesehen sind .
Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Grundlage dieser Berechnung und beziffert den Betrag für die Abteilung Verkehr auf mindestens 33,52 Euro . Diese Fehlkalkulation des Bundes kann jedoch nicht auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden. Als Kommune stehen wir in der Pflicht, gleichberechtigte Teilhabe für alle zu ermöglichen.
Das KVG-Diakonieticket liegt mit 45,- Euro nur für das Gebiet Stadt Kassel (Kassel Plus 57,- Euro) deutlich über der Kalkulation des Regelsatzes (nur etwa 20% Ermäßigung zum Normalpreis) und macht es Menschen mit wenig Geld unmöglich bzw. unnötig schwer, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teil zu haben. Ein Sozialticket von 20,- Euro monatlich kann zumindest die Mobilität innerhalb Kassels ermöglichen und leistet so eine wichtige Grundbedingung, um unsere Stadt sozialer zu gestalten.
Zahlreiche andere Städte haben verschiedene Modelle eingeführt, um Tickets vergünstigt (zum Teil 75% Ermäßigung auf einzelne Tickets) anbieten zu können, teils in Kombination mit Vergünstigungen zu Freibädern, Museen etc. . In Braunschweig beispielsweise kostet das BS-Mobil-Ticket ab 9 Uhr für das Stadtgebiet 14,- Euro monatlich (Normalpreis 63,20 Euro); Der Karlsruher Pass kostet für das Stadtgebiet ab 9 Uhr 22,- Euro monatlich (Normaltarif 44,- Euro).