Am 1. Februar protestierten etwa 500 Jugendliche, Künstler*innen und Kunstbegeisterte für die Sicherung und den Ausbau der vielfältigen Kunst- und Jugendkultur Kassels. Mit der Besetzung der Empore im Rathaus setzten viele von ihnen ein hörbares Zeichen, dass sie nicht mehr bereit sind, weitere Kürzungen für ihre Projekte hinzunehmen.
Seit Jahren engagiert sich die Kasseler Linke und unterstützt mit entsprechenden Anträgen das Salzmann-Forum, das den Erhalt des Salzmann-Areals einfordert. Gleichzeitig setzt sie sich dafür ein, dass Kulturprojekte wie die Mr. Wilson Halle endlich eine langfristige und sichere Finanzierung und Unterstützung der Stadt erhalten und nicht von Jahr zu Jahr erneut um ihre Existenz bangen müssen. „Es kann nicht sein“, so Simon Aulepp, Stadtverordneter der Kasseler Linke, „dass sich die Stadt mit der Documenta und einer alternativen Kulturszene schmücken will, aber für deren Erhalt und die Bezahlung fester Stellen kein Geld in die Hand nimmt!“
Während die Protestierenden sich auf der Empore versammelten und ihren Forderungen lautstark Ausdruck verliehen, wurden sie aufgefordert, die mitgebrachten Transparente und Schilder herunter zunehmen sowie Pfiffe und Zwischenrufe zu unterlassen. Obwohl sich die Demonstrierenden daran hielten, wurde die Anfrage der Oppositionsparteien, das Anliegen der Demonstration in der Versammlung zu diskutieren, nicht wie kurz zuvor beschlossen vorgezogen. Stattdessen wurde erst die Sitzung unterbrochen und nach der Sitzungsunterbrechung von der SPD eine längere Pause eingefordert. Diese wurde von Oberbürgermeister Hilgen (SPD) und Stadtbaurat Nolda (Grüne) benutzt, um mit Clubbesitzer Ralf Raabe und einer kleinen Gruppe von Protestierenden einen wortwörtlichen ‚Hinterzimmer-Deal‘ einzufädeln. Bedingung für das Gespräch hinter den Türen des Magistratssaals war, dass die Protestierenden den Saal verlassen sollten. „Das stellt die Demokratie völlig auf den Kopf!“, so Simon Aulepp, „Alle Parteien behaupten lautstark, sich für Bürgerbeteiligung und Teilhabe junger Menschen einzusetzen. Dann sind sie da und fordern lautstark eine Stellungnahme zu ihren Anliegen. Aber das ist den Damen und Herren von SPDGRÜNECDU & Co dann auch wieder nicht Recht. Stattdessen werfen sie den Aktiven vor, diese wollten ‚die Demokratie verhindern!‘, oder ‚Sie wollen nur Krawall!‘. Das ist einfach lächerlich und zeigt, wie wenig Respekt für demokratische Beteiligung im bürgerlichen Parlament tatsächlich vorhanden ist!“.
Zu hoffen ist, dass die als Ergebnis des Gesprächs zwischen Vertretern der „Initiativ junge Kultur“ und OB Hilgen sowie Stadtbaurat Nolda vereinbarte öffentliche Diskussionsrunde zu Salzmann und der Perspektiven für junge Kultur noch vor den Kommunalwahlen am 6. März einen breiten gesellschaftlichen Dialog über die Aufgaben der notwendigen Kulturförderung in Kassel ermöglicht.
Als gegen 2 Uhr morgens die Gemeinsame Anfrage der Oppositionsparteien zu den Forderungen der „Initiative Junge Kultur Kassel“ für das Salzmann-Areal aufgerufen wurde, berichtete Baurat Nolda in arroganter Manier, die Vertreter des Bündnisses hätten keinen diskutablen Vorschlag zu Salzmann vorgelegt. Auf deren konkrete Forderungen zum Erhalt des Geländes für alternative Subkultur, ging der Magistrat gar nicht erst ein.
Stattdessen hagelte es von den Stadtverordneten Schnell (SPD), Beig (Grüne) und Leitschuh (CDU) weiterhin Kritik am nachmittäglichen Protest in der Stadtverordnetenversammlung. Simon Aulepp von der Kasseler Linken konterte die Empörung der bürgerlichen Parteien in seiner Ansprache: „Statt sich zu freuen, dass hier junge Leute für ihre Rechte aktiv werden, verstecken sich die Fraktionen im Rathaus hinter formalen Ausflüchten!“ Dieses Verhalten sei bezeichnend: „Es zeigt, dass die bürgerlichen Parteien weder ernsthaftes Interesse am Erhalt des Salzmann-Areals im Interesse der Mehrheit der Stadtbevölkerung, noch an echter politischer Teilhabe junger engagierter Leute haben“, so Aulepp weiter.
Die Kasseler Linke wird weiterhin mit allen Aktiven für ihre berechtigten Interessen streiten und deren Anliegen – egal ob auf der Straße oder der Empore des Rathauses vorgetragen – unterstützen.
Es kommt jetzt darauf an, sich nachhaltig zu organisieren und so den Protest auf stabile Füße zu stellen. Nur so lässt sich verhindern, dass die Bilder, die die Stavo am 1. Februar geprägt haben, verpuffen.