Angesichts der erschreckenden Wahlerfolge der AfD stellen sich viele die Frage, wie gemeinsam gegen rechts vorgegangen werden kann. „Dabei geht es zum einen darum, die AfD als rassistisch und unsozial zu demaskieren.
Die AfD ist keine Partei der ‚kleinen Leute‘, sie tritt ein für die Abschaffung des Mindestlohnes, die Senkung des Spitzensteuersatzes, eine Rolle rückwärts bei der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie eine Verschärfung des unsozialen Hartz-4-Systems. Ihr rassistischer Charakter zeigt sich an der Nähe verschiedener AfD-Vertreter zu offen völkisch-rassistischen Positionen.“, so Simon Aulepp von der Fraktion Kasseler Linke. „Die unverblümte Zusammenarbeit der AfD in Kassel mit faschistischen Aktivisten demaskiert deren bürgerlich-demokratische Fassade. Wir werden allen rassistischen Positionen in der Stadtverordnetenversammlung und auf der Straße aktiv entgegentreten.“, so Aulepp weiter.
Aber das sei nur die eine Seite der Medaille. Für die Kasseler Linke bedeute der Kampf gegen rechts außerdem den Kampf gegen Kürzungen, prekäre Beschäftigung und Wohnungsnot. „Nicht Geflüchtete sind das Problem, sondern die unsoziale Politik der Mehrheitsparteien in den letzten Jahren wie etwa die eklatanten Versäumnisse beim sozialen Wohnungsbau. SPD, GRÜNE und CDU haben auch auf Bundesebene den Boden für die rechte Stimmung bereitet, der AfD durch neoliberale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den Sattel geholfen und sie durch eine weitere Verschärfung des Asylrechts salonfähig gemacht.“ Die Aussagen der Kasseler Mehrheitsparteien zum Wahlausgang verdeckten den Zusammenhang von unsozialer Politik und Rassismus. „SPD, Grüne und CDU haben durch ihre neoliberale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik den Boden für die AfD bereitet“. Davon werde sich die Kasseler Linke deutlich abgrenzen und klar machen, dass sie sowohl gegen jede Art von Rassismus, als auch für eine sozial gerechte Kommunalpolitik in- und außerhalb des Parlaments kämpfe. „An diesem Kurs halten wir auch in Zukunft fest“, so Aulepp abschließend.