Für documenta Institut und Kultur in der Innenstadt – aber nicht um jeden Preis!

Die LINKE lehnt den geplanten Erbbauvertrag für das derzeitige ruruHaus in der Innenstadt ab. „Der Preis ist einfach zu hoch, die Planung zu ungewiss“, so Luisa Sümmermann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion.

Man habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht. Die Fraktion befürwortet die Belebung der Innenstadt durch kulturelle Nutzung, ebenso die Nutzung von Bestandsgebäuden. „Inklusive Instandsetzung und Umbau der Gebäude entstehen extrem hohe Kosten, deren Höhe nach oben offen ist. Durch den Erbbauvertrag wird das Risiko in die Zukunft verlagert. Nach Ablauf des Vertrages fallen die renovierten und ggf. erweiterten Gebäude aber an die Eigentümer zurück.“ Einen Ankauf des ruruHauses hätte die Fraktion befürwortet, um das Gelände langfristig kulturell zu entwickeln. Die jetzigen Pläne sind allerdings nur auf 50 Jahre angelegt. Die bestehenden Eigentumsverhältnisse sowie die Unklarheit über die anfallenden Kosten sprechen aus Sicht der LINKEN gegen den Standort.

„Durch den beabsichtigten Erbbauvertrag wird den Eigentümern eine hohe Rendite gesichert für Räumlichkeiten, die anderweitig derzeit kaum zu vermieten sind. Wir haben uns nach intensiver Recherche entschieden, die Pläne abzulehnen“, so Stephanie Schury, kulturpolitische Sprecherin der LINKEN, „Wir hätten gerne erstmal eine Prüfung beschlossen, um weitere Gutachten zur Gebäudesubstanz zu ermöglichen. Von Seiten des OBs wird aber extremer Zeitdruck gemacht. Das documenta Institut benötigt aus unserer Sicht einen dauerhaften und attraktiven Standort. Nach wie vor gibt es Optionen für Alternativen. Der geplante Erbbauvertrag wird uns zwar jetzt mit dem documenta Institut schmackhaft gemacht, eine Festlegung einer solchen Nutzung gibt es aber nicht.“