Anträge & Anfragen

zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und GrundsatzfragenDer Magistrat soll als Vertretung der Mitgliedschaft der Stadt Kassel im Verein Henschel Museum und Sammlung dafür Sorge tragen, dass das …

Kein Verschweigen der NS-Geschichte im Henschel Museum Weiterlesen

Änderungsantrag zur Vorlage 101.17.494 Der Beschlusstext wird ergänzt: 5. Bis zur endgültigen Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung berichtet der Magistrat über die aktuellen Inhalte der Verhandlungen in jeder Sitzung des Ausschusses für …

Informationen zum Kommunaler Schutzschirm offenlegen Weiterlesen

zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel tritt dem Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ bei (http://www.vermoegensteuerjetzt.de/) Begründung: Zur Finanzierung der gesellschaftlichen Aufgaben …

Vermögenssteuer jetzt Weiterlesen

zur Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gegen die Personen, die an der symbolischen …

Rücknahme der Strafanzeige gegen UmbenennungsunterstützerInnen Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Alle Sitzungen sind öffentlich. Bei einem Tagesordnungspunkt dessen öffentliche Beratung die Rechte Dritter unzulässig beeinträchtigen könnte, kann auf Antrag in der Sitzung die Öffentlichkeit für …

Transparenz in den Eigenbetrieben KasselWasser und Stadtreiniger erhöhen Weiterlesen

Wir fragen der Magistrat: 1. Über welche Einsparvorschläge verhandelt der Magistrat mit der Landesregierung? 2. Welches Finanzvolumen haben diese Vorschläge im Jahr? 3. Wie lange gilt die Bindung an diese …

Inhalt und Auswirken des Kommunaler Schutzschirm diskutieren Weiterlesen