Anträge & Anfragen

zur Überweisung in den Ausschuss für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung Welche Entscheidungen, Kommentierungen oder sonstige Rechtsgrundlagen haben den Dezernenten und die Leitung der AFK dazu bewogen, ab Mai 2009 …

Entscheidungsgrundlagen für die Aufrechterhaltung der Pauschalierung Weiterlesen

zur Überweisung in den Ausschuss für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Magistrat wird beauftragt, spätestens 4 Wochen nach Eingang einer Eingabe (nach § 20 a …

Fachliche Stellungnahme zu Eingaben erstellen Weiterlesen

im Revisionsausschuss Anhang S.11 (1.1.2.) In der neuen Version werden als geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse auch systembedeutende Maßnahmen Regio Tram, Kanal und Fernwärme/ Strom/ Wasser aufgeführt. Wo findet sich das …

Fragen zur neuen Version des Jahresabschlusses 2007 Weiterlesen

zur Überweisung in den Grundstücksausschuss Wir fragen den Magistrat: Warum weicht die Fläche im von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Umlegungsverfahren vom Geltungsbereich des Bebauungsplans Langes Feld ab? Welche Konsequenzen hat dies? …

Umlegungsverfahren Langes Feld, Fragen beantworten Weiterlesen

zur Überweisung in den Grundstücksausschusses  Wir fragen den Magistrat: Welcher Vorgang führte im Liegenschaftsamt zu den im Ergebnis 2009 veröffentlichten Kosten von 175.139,50 für Aufwendungen für Sachverständige, Rechtsanwälte, Gerichtskosten (Quelle …

Äußergewöhnliche Kostensteigerung im Liegenschaftsamt Weiterlesen

zur Überweisung in den Grundstücksausschusses Woraus resultiert die Erhöhung um 1.3 Mio. Euro für die Zugänge unbebaute Grundstücke im Haushaltsansatz 2011 gegenüber dem Ansatz von 2010 (Quelle Haushaltsentwurf 2011 S.479)?

Unerwarteter Grundstückswertzuwachs Weiterlesen