Website der Linksfraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung
Änderungsantrag zur Vorlage 101.16.1993 Der Beschlusstext wird ergänzt: Die Flächen nördlich der Straße Auf der Dönche werden dauerhaft für die landwirtschaftliche Nutzung gesichert. Der Magistrat wird beauftragt beim Zweckverband Raum …
Nordshausen ökologische und städtebauliche Ziele sichern Weiterlesen zur Überweisung in den Ausschuss für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung Wie viele Asylsuchende und ausländische Staatsangehörige im Duldungsstatus in der Stadt Kassel waren in den Jahren 2009 und 2010 …
Bewilligungsbescheide Asylbewerberleistungsgesetz Weiterlesen zur Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport: Wie viele LeistungsbezieherInnen von Arbeitslosengeld II sind von der AFK im Jahr 2010 mit Sanktionen nach § 31 SGB II belegt worden? Was …
Umgang mit Sanktionen nach § 31 SGB II Weiterlesen zur Überweisung in den Ausschuss für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung Welche Entscheidungen, Kommentierungen oder sonstige Rechtsgrundlagen haben den Dezernenten und die Leitung der AFK dazu bewogen, ab Mai 2009 …
Entscheidungsgrundlagen für die Aufrechterhaltung der Pauschalierung Weiterlesen Die Fraktion Kasseler Linke zeigt sich entsetzt über den überzogenen Polizeieinsatz, bei dem am Montag den 13.12. am frühen Abend zwei Kinder aus dem Kasseler Frauenhaus durch ein großes Polizeiaufgebot …
Kasseler Linke verurteilt die Abschiebung einer Frau und ihrer 2 Kinder aus dem Frauenhaus Kassel Weiterlesen zur Überweisung in den Ausschuss für Sicherheit, Recht, Integration und Gleichstellung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, spätestens 4 Wochen nach Eingang einer Eingabe (nach § 20 a …
Fachliche Stellungnahme zu Eingaben erstellen Weiterlesen