Änderungsantrag zum Haushaltsicherungskonzept

Änderungsantrag zur Vorlage 101.17.264

Haushaltsicherungskonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Seite 10 die Sätze :

  1. „Zur Erhöhung der Einkommenssteuer muss die Bevölkerungsstruktur zu Gunsten eines höheren Anteils an steuerzahlenden und nicht transferabhängigen Bürgern beeinflusst werden.“
  2. „Das Angebot an bebaubaren Flächen ist dabei ein zentrales strategisches Instrument. Zur Stabilisierung der Gewerbesteuer müssen die notwendigen attraktiven Flächen wie das „Lange Feld“ mobilisiert werden.“

werden ersatzlos gestrichen.

Mehr dazu im Bürgerinformationssystem der Stadt