Bericht Stadtverordnetenversammlung 13.12.21

Unsere Redebeiträge in der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.21. Neben der Verabschiedung des Haushaltes 2022 waren u.a. unser Antrag zur Anschaffung von Luftfiltern an Kasseler Schulen sowie der von uns abgelehnte Bebauungsplan zwischen der Herkulesstraße und der Wilhelmshöher Allee Thema.

Haushaltsdebatte:

Mirko Düsterdieck begründet in seiner Haushaltsrede für DIE LINKE die Ablehnung des vorliegenden Haushaltsentwurfes 2022 und begründet dies mit u.a. mit fehlenden Anstrengungen für den sozialen und ökologischen Umbau sowie der Verweigerungshaltung der Rahhauskoalition zur Anschaffung von Luftfiltern in Kasseler Schulen.

Violetta Bock begründet in der Debatte um den Haushalt 2022 unseren Änderungsantrag zum Nulltarif im ÖPNV an den Wochenenden.

Schutzmaßnahmen gegen Corona an den Schulen verbessern

Lutz Getzschmann begründet die Notwendigkeit der Anschaffung von mobilen Luftfiltern zum Infektionsschutz als wichtige ergänzende Maßnahme zum Lüften an Schulen.

Lutz Getzschmann stellt in der Debatte um die Anschaffung von Luftfiltern an Kasseler Schulen die Studienlage dar. Diese belegen die Wirksamkeit technischer Lösungen bei der Senkung der Infektionswahrscheinlichkeit.

Bebauungsplan Wilhelmshöher Alle/Herkulesstraße

Violetta Bock begründet unsere Ablehnung zum vorliegenden Bebauungsplan zwischen der Wilhelmshöher Allee und der Herkulesstraße. Die geplante Nachverdichtung mit der Brechstange steht im Widerspruch zur bereits stattfindenden kulturellen Nutzung im Quartier und dem Denkmalschutz. Stadtverordnetenversammlung am 13.12.21.

Weiterer Redebeitrag von Violetta Bock zum Bebauungsplan im Quartier zwischen Wilhelmshöher Allee und der Herkulesstraße.