Website der Linksfraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung
Übersicht über unsere Anträge und Anfragen
Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) soll Kindern und Jugendlichen aus ärmeren Familien die gleichberechtigte Teilhabe am sozialen und schulischen Leben ermöglichen durch Zuschüsse für Schul- material, Klassenfahrten, Nachhilfe, Mittagessen, Freizeit- und Kulturangebote. Antragsberechtigt sind in der Regel Eltern mit geringem Einkommen, die Transferleistungen beziehen.
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Kassel Weiterlesen Der Preis pro Tonne CO₂ liegt derzeit bei 55 Euro. Ab 2027 beginnt der europäische Zertifikatehandel (im Rahmen von EU-ETS2) und der CO₂-Preis wird frei gehandelt. Die Bundesregierung erwartet einen Anstieg auf 100 bis zu 200 Euro pro Tonne.
1. a) Wie hoch sind derzeit die CO₂‑Kosten für die Gebäude im städtischen Eigentum?
CO2-Preis und energetische Sanierung städtischer Gebäude Weiterlesen Immer wieder berichten Jugendliche, dass Kassel im Vergleich zu anderen Städten dieser Größenordnung langweilig sei. Tatsächlich sind in den vergangenen Jahren mehrere Clubs geschlossen worden, Jugendzentren existieren nicht in allen Stadtteilen und kommerzfreie Aufenthaltsorte – sowohl drinnen als auch draußen – sind nur sehr begrenzt vorhanden.
Angebote für Jugendliche in Kassel Weiterlesen S.17 Ziffer 5.3.4 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände, Wertberichtigungen auf Forderungen, Verwahrgelder
· Welche Maßnahmen ergreift die Stadt um die Rückführung von weiter angestiegenen Forderungsbeständen zu beschleunigen?
„1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenordnung für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner der Stadt Kassel (Bewohnerparkausweis- gebührenordnung) in der als Anlage 1 zu dieser Vorlage ersichtlichen Fassung mit folgenden Änderungen in §4 (2):
Änderungsantrag zur Vorlage 101.19.1524 Weiterlesen „1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung vom 19. Mai 2014 in der Fassung der Zweiten Änderung vom 26. November 2018 (Dritte Änderung) in der aus der Anlage 1 zu dieser Vorlage ersichtlichen Fassung mit folgenden Änderungen:
Änderungsantrag zur Vorlage 101.19.1523 Weiterlesen