Die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist mit über 15 Prozent und 11 Mitgliedern deutlich gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Trotzdem haben die Fraktionen der Grünen, CDU, SPD, TVP und Freie Wähler/FDP durchgesetzt, dass die Kandidat:innen der Linken für keinen einzigen der 11 Ausschuss-Vorsitze und 22 Stellvertretungen berücksichtigt wurden.
Atilla Sarikaya, Co-Vorsitzender der Linksfraktion, dazu: „Wir haben bei den anderen Fraktionen früh bekannt gegeben, an welchen Ausschüssen wir Interesse haben. Dass die anderen Fraktionen das Wahlergebnis ignorieren und keine Vorsitze und Stellvertretungen abgeben wollen, sagt viel aus. Wir hängen nicht an diesen Posten, aber durch unsere Kandidaturen im Sozial- und Kulturbereich wurde sehr deutlich, wie die anderen in Hinterzimmern die Plätze unter sich aufteilen. Diese Mauer der Ausgrenzung ist krass!“
Sabine Leidig, Co-Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „Wir hatten Stephanie Schury als Vorsitzende des Kulturausschusses vorgeschlagen. Sie arbeitet seit Jahren in diesem Ausschuss, genießt breite Anerkennung und ist mit der freien Kulturszene in Kassel gut vernetzt. Sie hätte den Ausschuss souverän geleitet. Aber weil die SPD diesen „Erbhof“ nicht abgeben wollte, wurde dieser gute Vorschlag abgeschmettert. Für den Sozialausschuss wollten wir mit der Stellvertretung unser Engagement in diesem Politikfeld unterstreichen. Aber hier waren die Grünen nicht einmal bereit, die zweite Stellvertretung abzugeben. Insgesamt ein demokratisches Armutszeugnis und ein sehr fragwürdiges Verfahren.
Stephanie Schury, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion meint: „Das war ein krasser Ausdruck von Arroganz der Macht – schade um die politische Kultur in unseren Gremien.“
Bidl vom Kasseler Rauthaus: Rabenspiegel @Pixabay