Die Ankündigung der SPD Fraktion nicht mehr hinter dem Karlsplatz als Standort für das documenta Institut zu stehen, zeigt, dass sie weiter an der Basta Politik festhält und nichts aus dem ganzen Skandal um das Documenta Institut gelernt hat. SPD und Grünen fällt nun das untransparente Vorgehen seit Beginn der Planungen für das documenta Institut vor die Füße, das die Kasseler Linke von Anfang an kritisiert hat. Zu leiden hat darunter der Ruf der Documenta Stadt und das Documenta Institut.
Warum jetzt die Kehrtwende?
Aus Angst vor der Autolobby oder aus Angst vor einem Bürgerbegehren? Schön wäre es gewesen, wenn auf Grund der Menge an Unterschriften beim Radentscheid plötzlich viele neue Fahrradwege in Kassel geschaffen werden. Auch die Unterschriftensammlung der Markthallenbeschicker*innen hat die SPD relativ wenig interessiert. Was die SPD nicht ertragen kann, ist die Ungewissheit und Entscheidungen mit anderen zu entwickeln. „Mit dem Sommerinterview ist der Landgraf mal wieder mit Plan b vorgeprescht und die Fraktion rennt hinterher. Damit wurde die Entscheidung nicht nur den Stadtverordneten aus der Hand genommen, auch der Kulturdezernentin und dem Baudezernent Nolda. In diesem Fall wurde die Entscheidung den Wahlberechtigten eines Bürgerbegehrens aus der Hand genommen und wieder mal zu einer Ein-Mann-Entscheidung. Das zeichnet Demokratie nicht aus,“ so Stephanie Schury, kulturpolitische Sprecherin von der Kasseler Linken. Im Mai hatte es bei den Stadtverordneten mit Müh und Not eine Mehrheit für den Karlsplatz gegeben. Das Bürgerbegehren hätte die Chance geboten, die Kasseler*innen entscheiden zu lassen und das Documenta Institut endlich mit Rückhalt der Stadtgesellschaft entstehen zu lassen.

