zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
Wir fragen den Magistrat:
- Gibt es Beschwerden/ Klagen gegen Krankenhäuser und/ oder Ärzte der GNH über vermeintlich vermeidbare oder überflüssige Operationen/ Behandlungen?
- Werden in Krankenhäusern der GNH mit Ärztinnen und Ärzten Arbeitsverträge abgeschlossen, in denen – wie z.B. in Musterverträgen der Deutschen Krankenhausgesellschaft -festgelegt wird, dass beschäftigte Ärztinnen und Ärzte beim Erreichen bestimmter Zielvereinbarungen (Zielgrößen für Leistungen nach Art und Menge) zusätzliche variable Boni zum Gehalt erhalten? Wenn ja, wie hoch waren diese Bonus-Zahlungen in absolut Zahlen in den Jahren 2009/2010/2011? In welchem Verhältnis zum Grundgehalt liegen solche Boni-Zahlungen durchschnittlich in Prozent?
- Werden durch die Kliniken der GNH auch sogenannte IGeL-Leistungen“ angeboten? Wenn ja, wie hoch lag dieser Anteil am Umsatz absolut und in Prozent in den Jahren 2009/2010/2011?
- Werden in den Kliniken der GNH Operationen zur Versteifung der Wirbelsäulen vorgenommen? Wenn ja, wie haben sich die Fallzahlen in den Jahren 2009/2010/2011 entwickelt?
- Werden in den Kliniken der GNH Operationen zum Einsatz künstlicher Knie- und Hüftgelenke vorgenommen? Wenn ja, wie haben sich die Fallzahlen in den Jahren 2009/2010/2011 entwickelt?
- Werden in den Kliniken der GNH Bandscheibenoperationen vorgenommen? Wenn ja, wie haben sich die Fallzahlen in den Jahren 2009/2010/2011 entwickelt?
- Werden in den Kliniken der GNH Herzkatheteruntersuchungen vorgenommen? Wenn ja, wie haben sich die Fallzahlen in den Jahren 2009/2010/2011 entwickelt?